Kommission veröffentlicht Ergebnisse der Evaluierung der EU-Wettbewerbsregeln für Technologietransfer-Vereinbarungen

Europäische Kommission - Pressemitteilung Kommission veröffentlicht Ergebnisse der Evaluierung der EU- Wettbewerbsregeln für Technologietransfer-Vereinbarungen Brussels, 22. November 2024 Die Europäische Kommission hat heute eine Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen veröffentlicht, in der die Ergebnisse ihrer Evaluierung der Technologietransfer- Gruppenfreistellungsverordnung („TT-GVO“) und der dazugehörigen Leitlinien zur Anwendung von Artikel 101 AEUV auf Technologietransfer-Vereinbarungen („Leitlinien“) zusammengefasst sind. Ziel der Evaluierung war es, Erkenntnisse über das Funktionieren der TT-GVO und der dazugehörigen Leitlinien zu gewinnen, damit die Kommission entscheiden kann, ob die Vorschriften auslaufen sollten oder verlängert oder überarbeitet werden sollten. Auf der Grundlage der Evaluierungsergebnisse wird die Kommission nun eine Folgenabschätzung einleiten, um die Optionen für eine Überarbeitung der Vorschriften zu prüfen. Die Überprüfung der bis zum 30. April 2026 geltenden TT-GVO und der dazugehörigen Leitlinien war von der Kommission im November 2022 eingeleitet worden. Im Rahmen der Evaluierung sammelte die Kommission zunächst Informationen darüber, inwieweit die Vorschriften seit ihrer Annahme im Jahr 2014 ihren Zweck erfüllt haben. Die Kommission stützte sich auf Rückmeldungen aus einer öffentlichen Konsultation und einem Workshop für Interessenträger. Zudem gab sie eine externe Studie zur Unterstützung der Evaluierung in Auftrag. Der...